§ 1 Allgemeiner Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Geschäfts-
beziehungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäfts-
bedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer
Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen
in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige
berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Per-
sonen oder rechtsfähige Personengesellschalten, mit denen in Geschäftsbeziehung ge-
treten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit
handeln.
Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher, als auch Unter-
nehmer.

§ 2 Vertragsschluss
Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen, sowie Änderungen in Form,
Farbe, Material und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei
Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder
durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden. Der Vertragsabschluss er-
folgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unseren
Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist,
insbesondere bei Abschluss eines konkludenten Deckungsgeschäfts mit einem unserer
Zulieferer. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich infor-
miert. Sofern der Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertrags-
text von uns gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB
per E-Mail zugesandt.

§ 3 Zahlungen
Unsere Rechnungen, in denen die gesetzliche Umsatzsteuer gesondert ausgewiesen
ist, sind innerhalb von 8 Tagen ab Rechnungsdatum mit 2 % Skonto zu zahlen.
Der Kunde verpflichtet sich, den Kaufpreis innerhalb von 21 Tagen nach Erhalt der
Ware zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt er in Zahlungsverzug. Soweit der
Kunde Unternehmer ist, hat er während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von
8% über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
Gegenüber Unternehmern behalten wir uns vor, einen höheren Verzugsschaden
nachzuweisen und geltend zu machen. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung
nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt
wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben wenn sein Gegen-
anspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 4 Versendungskauf, Gefahrübergang
Lieferung und Versand erfolgen auf Kosten und Gefahr des Kunden, auch bei fracht-
freier Lieferung ab München (Gelsenkirchen, Weißenburg, Allersberg). Die Gefahr des
zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Über-
gabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den
Frachtführer oder der sonst zur Ausführung mit der Versendung bestimmten Person
oder Anstatt auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im
Verzug der Annahme ist. Höhere Gewalt einschließlich Streik, Aussperrung, Mobil-
machung, Krieg, Blockade, Ein- und Ausfuhrverbot, Roh- und Brennstoffmangel,
Feuer, Verkehrssperren, Störungen des Betriebs oder des Transports oder sonstigen
Umstände, die uns oder unseren Vorlieferanten ohne Verschulden die rechtzeitige
Lieferung erschweren oder unmöglich machen, berechtigen uns, die Lieferung hinaus-
zuschieben oder nach unserer Wahl hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils ganz oder
teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde kann unter angemessener Fristsetzung
auffordern zu erklären, ob wir binnen angemessener Frist liefern oder zurücktreten. Zum
vereinbarten Termin versandbereit gemeldete Ware muss sofort abgerufen werden.
Andernfalls sind wir berechtigt, sie auf Kosten und Gefahr des Kunden nach eigenem
Ermessen zu lagern und als ab Werk oder Lager geliefert zu betrachten. Dasselbe gilt,
wenn der Versand infolge Verkehrssperre oder sonstige durch uns nicht verschuldete
Umstände nicht erfolgen kann, oder wenn die Ware auf Wunsch des Kunden eingelagert
wird. Bei Lieferung frei Verwendungsstelle des Kunden trägt der Kunde alle Kosten ab
dem Zeitpunkt, zu dem er die Ware abzunehmen hat. Versandweg, Beförderungs- und
Schutzmittel sowie Verpackung sind unserer Wahl überlassen.
Überprüfung und/oder Abnahme der Ware vor Versand erfolgen nur, wenn dies aus-
drücklich schriftlich vereinbart wurde. Abnahme und/oder Überprüfung können dann
nur beim Lieferwerk oder Lager sofort nach Meldung der Versandbereitschaft erfolgen.
Alle Abnahmekosten trägt der Kunde. Fixtermine sind nur verbindlich, wenn sie von uns
schriftlich bestätigt werden. Ist der Kunde Kaufmann, gelten die §§ 377, 378 HGB. Ist
der Kunde Nichtkaufmann, hat er offensichtliche Mängel der gelieferten Ware innerhalb
von 3 Tagen nach Ablieferung schriftlich zu rügen. Erfolgt eine Abnahme und/oder
Überprüfung nicht, nicht rechtzeitig oder nicht vollständig, sind wir berechtigt, die
Ware ohne Abnahme und/oder Überprüfung zu versenden oder auf Kosten und Gefahr
des Kunden zu lagern. Die Ware gilt mit Absendung oder mit Einlagerung in jeder Be-
ziehung als vertragsmäßig geliefert und abgenommen.

§ 5 Eigentumsvorbehalt, verlängerter Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller
Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Kunde ist berechtigt,
die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt uns bereits jetzt
alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterver-
äußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der
Abtretung ist der Kunde zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns
vor, die Zession aufzudecken und die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Kunde
seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungs-
verzug gerät.

§ 6 Gewährleistung
Ist der Kunde Unternehmer, leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl
Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann
der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder
Rückgängigmachen des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Ver-
tragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden jedoch
kein Rücktrittsrecht zu. Nimmt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach
gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schaden-
ersatzanspruch wegen des Mangels zu. Nimmt er nach gescheiterter Nacherfüllung
Schadenersatz, verbleibt die Ware bei ihm, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schaden-
ersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften
Sache. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben. Unsere
Gewährleistungspflicht beträgt, soweit es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer
handelt, 1 Jahr. Unsere Produktbeschreibung oder die unserer Zulieferer ist für die Be-
schaffendheit der Ware abschließend. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Wer-
bungen stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffendheits-angabe der Ware dar,
Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht. Herstellergarantien bleiben
hiervon unberührt.

§ 7 Haftungsbeschränkungen
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den
nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durch-
schnittsschaden. Dies gilt auch bei leichter fahrlässiger Pflichtverletzung durch
unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmern
haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung und unwesentlicher Vertragspflichten
nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des
Kunden aus Produkthaftung. Schadenersatzansprüche des Kunden wegen eines
Mangels verjähren nach 1 Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn
uns Arglist vorwerfbar ist.

§ 8 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kauf-
rechts finden keine Anwendung. Ist der Kunde Kaufmann, ist ausschließlicher Gerichts-
stand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag München. Dasselbe gilt, wenn der Kunde
keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Sollten einzelne Bestimmungen
des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit der
übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung
soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg den der unwirk-
samen möglichst nahe kommt.

ALU-PLAN GmbH
Stand April 2002